23.06.21

Nach dem desaströsen Landesparteitag formiert sich Widerstand.

Mitglieder verschiedener grüner Ortsverbände sehen in der Listenaufstellung des grünen Landesverbandes einen eklatanten Verstoß gegen die Satzung.

Der Sitzungsleiter Patrick Ginsbach habe auf dem Landesparteitag verhindert, dass keine weiteren Frauen ohne männliche Konkurrenten auf dem Listenplatz 1 kandidieren konnten nachdem Tina Schöpfer dreimal ohne Gegenkandidatin in der Abstimmung gescheitert war,

Dadurch sei die Kandidatur Ulrichs ermöglicht worden. Das offensichtliche und rücksichtslose Hinwegsetzen über das Frauenstatut sei weder für die Grünen im Saarland noch für den Bundesverband hinnehmbar.

Der Bundesgeschäftsführer Michael Kellner habe zu Beginn des Parteitages ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die ungeraden Listenplätze Frauen vorbehalten seien und dass der Bundesverband die Einhaltung des Frauenstatuts erwarte. Dass unter Verletzung von Satzungs- und Wahlrecht jetzt mit Hubert Ulrich ein Mann auf Listenplatz 1 stehe, sei ein Affront gegenüber dem gesamten Bundesvorstand und brüskiert diesen zutiefst.  Das grüne Bündnis Saar gehe davon aus, dass dieser auch dementsprechend reagieren müsse und solche Vorgänge nicht auf sich beruhen lassen werde. Ulrich habe jedes politische Gespür verloren und sich über sämtliche grünen Schamgrenzen hinweggesetzt.

Das sich bildende „Grüne Bündnis Saarland“ werde alle innerparteilichen Möglichkeiten ausschöpfen, um gegen diese Listenaufstellung vorzugehen.

Angesichts vieler unschöner Vorkommnisse im Vorfeld sei zu befürchten, dass einige grüne Mitglieder die Partei verlassen könnten. Es sei eine wichtige Aufgabe, diese Mitglieder weiterhin in der Partei zu halten. Die stärkste Reaktion bestehe darin in der Partei zu bleiben und nach Kräften Gegendruck aufzubauen. Die innerparteiliche Opposition müsse sich vernetzen, Freiräume suchen, Gegenstrukturen aufbauen und Verbündete suchen.

Als Ansprechpartner für das sich bildende Bündnis dienten Petra Port (Saarlouis)  und Frank Lichtlein (Halberg).

Verantwortlich:
Petra Port, Saarlouis

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